Digital Government

Datenethikkodex

Der intensive Umgang mit Daten, insbesondere in Verbindung mit dem Einsatz von automatisierenden Algorithmen und Künstlicher Intelligenz birgt große Potenziale. Gleichzeitig stellen sich hier zahlreiche ethische und rechtliche Fragen. Wichtige Herausforderungen ergeben sich bzgl. des Schutzes von Individuen, der Wahrung des gesellschaftlichen Zusammenlebens, der Sicherung und Förderung des Wohlstands im Informationszeitalter sowie für die Gewährleistung der grundgesetzlich verfassten Werte. Auch beim Einsatz von KI müssen staatliches Handeln und Verwaltungsentscheidungen transparent und nachvollziehbar bleiben, um das Vertrauen der Bürger*innen zu genießen.

Ein Datenethikkodex soll hierauf Antworten geben und Leitlinien vorgeben, um den Umgang mit den öffentlichen und nicht-öffentlichen Daten im Stadtkonzern zu leiten, damit sie rechtskonform und sicher und im Sinne der Stadtgesellschaft und Mitarbeitenden ethisch korrekt und angemessen genutzt werden können. So sollte dieser Kodex u.a. stadtweite Vorgaben zu Künstlicher Intelligenz (Machine Learning) umfassen.

Im Rahmen dieser Maßnahme werden vorhandene Kodizes gesichtet und bzgl. Verbindlichkeit und Anwendbarkeit für die LHM geprüft, konkrete Inhalte des LHM Datenethikkodexes definiert, mit relevanten Akteur*innen abgestimmt und für die LHM beschlossen.

Umsetzungszeitraum

2019
2025

Maßnahmenstatus

Geplant

Strategische Prinzipien

Da die Digitalisierung alle Lebensbereiche betrifft, muss sie auch so umgesetzt werden, dass alle Menschen – ganz gleich welchen Alters, Nationalität, Geschlecht, sexueller und geschlechtlicher Identität, Behinderung, Weltanschauung und Religion, kultureller und sozialer Herkunft sowie Lebenslage – diskriminierungsfrei beteiligt werden und profitieren können.

Bei der Digitalisierung orientiert sich die Landeshauptstadt München an den relevanten Standards und Standardlösungen. Dazu gehört auch, Lösungen anderer Organisationen zu nutzen und das Rad nicht immer neu erfinden zu wollen.

Die Landeshauptstadt München verfolgt bei der Digitalisierung die Prinzipien der Offenheit und Transparenz im Hinblick auf Daten, Abläufe und Kooperationen. Dazu gehört auch die Förderung von offenen Daten und Standards.

Informationssicherheit und Datenschutz bilden eine unverzichtbare Grundlage für die Digitalisierung. Wir als Stadtverwaltung übernehmen die Verantwortung für die Daten unserer Kundinnen und Kunden.

Die Stadt München gestaltet Leitlinien und trifft Entscheidungen im Kontext der Digitalisierung selbständig und unabhängig. Hierzu gehört auch der Einsatz von Open-Source-Software sowie von offenen Standards und Schnittstellen, wo dies technisch und finanziell möglich ist.