Digital Government

Datenethikkodex

Der intensive Umgang mit Daten, insbesondere in Verbindung mit dem Einsatz von automatisierenden Algorithmen und Künstlicher Intelligenz birgt große Potenziale. Gleichzeitig stellen sich hier zahlreiche ethische und rechtliche Fragen. Wichtige Herausforderungen ergeben sich bzgl. des Schutzes von Individuen, der Wahrung des gesellschaftlichen Zusammenlebens, der Sicherung und Förderung des Wohlstands im Informationszeitalter sowie für die Gewährleistung der grundgesetzlich verfassten Werte. Auch beim Einsatz von KI müssen staatliches Handeln und Verwaltungsentscheidungen transparent und nachvollziehbar bleiben, um das Vertrauen der Bürger*innen zu genießen.

Ein Datenethikkodex soll hierauf Antworten geben und Leitlinien vorgeben, um den Umgang mit den öffentlichen und nicht-öffentlichen Daten im Stadtkonzern zu leiten, damit sie rechtskonform und sicher und im Sinne der Stadtgesellschaft und Mitarbeitenden ethisch korrekt und angemessen genutzt werden können. So sollte dieser Kodex u.a. stadtweite Vorgaben zu Künstlicher Intelligenz (Machine Learning) umfassen.

Im Rahmen dieser Maßnahme werden vorhandene Kodizes gesichtet und bzgl. Verbindlichkeit und Anwendbarkeit für die LHM geprüft, konkrete Inhalte des LHM Datenethikkodexes definiert, mit relevanten Akteur*innen abgestimmt und für die LHM beschlossen.

Umsetzungszeitraum

2019
2025

Maßnahmenstatus

Geplant