Digital Government

OZG-Umsetzung

Das Onlinezugangsgesetz (OZG) beinhaltet den gesetzlichen Auftrag, bis Ende 2022 eine große Vielzahl von Leistungen auf Bund-, Länder- und kommunaler Ebene für Bürger*innen und Unternehmen online bereitzustellen. Mit Hilfe des in 2020 eingeführten Formularservers in Kombination mit Nutzungskonten (z. B. BayernID), Postkorb und ePayment wurden bereits zahlreiche wesentliche kommunale OZG-Dienste umgesetzt. Die Fachreferate der LHM und das IT-Referat arbeiten auch weiterhin gemeinsam daran, die Münchner Verwaltungsleistungen online umzusetzen. Dabei sind die erheblichen Abhängigkeiten zu Bund und Land (z.B. "Einer-für-Alle-Leistungen", Integrationsthemen oder übergreifende Basisfunktionalitäten, z.B. Servicekonten für Bürger*innen und Unternehmen) zu steuern. Aktivitäten zur Erreichung des OZG-Zielbildes sind auch über den gesetzlichen Zieltermin 2022 notwendig und auf Grund des aktuellen Standes der OZG-Umsetzung auf allen Ebenen (Bund, Länder, Kommune) wahrscheinlich. Die Gesamtdarstellung E- und Open-Government für 2022 wird dem Stadtrat im November 2021 vorgelegt.

Umsetzungszeitraum

2019
2025

Fortschritt

56%

Maßnahmenstatus

In Umsetzung

Strategische Prinzipien

München setzt sich zum Ziel, die Nachhaltigkeitspotenziale, die sich aus der Digitalisierung ergeben, stärker zu fördern und den ökologischen Fußabdruck der IT zu minimieren. Dazu gehören auch die Stärkung des sozialen Ausgleichs und der Resilienz der städtischen Infrastruktur.

Da die Digitalisierung alle Lebensbereiche betrifft, muss sie auch so umgesetzt werden, dass alle Menschen – ganz gleich welchen Alters, Nationalität, Geschlecht, sexueller und geschlechtlicher Identität, Behinderung, Weltanschauung und Religion, kultureller und sozialer Herkunft sowie Lebenslage – diskriminierungsfrei beteiligt werden und profitieren können.

Bei der Digitalisierung orientiert sich die Landeshauptstadt München an den relevanten Standards und Standardlösungen. Dazu gehört auch, Lösungen anderer Organisationen zu nutzen und das Rad nicht immer neu erfinden zu wollen.

Die Landeshauptstadt München verfolgt bei der Digitalisierung die Prinzipien der Offenheit und Transparenz im Hinblick auf Daten, Abläufe und Kooperationen. Dazu gehört auch die Förderung von offenen Daten und Standards.

Informationssicherheit und Datenschutz bilden eine unverzichtbare Grundlage für die Digitalisierung. Wir als Stadtverwaltung übernehmen die Verantwortung für die Daten unserer Kundinnen und Kunden.

Im Zentrum der Digitalisierung stehen die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger, der Unternehmen und unserer Partnerinnen und Partner.

Die Stadt München gestaltet Leitlinien und trifft Entscheidungen im Kontext der Digitalisierung selbständig und unabhängig. Hierzu gehört auch der Einsatz von Open-Source-Software sowie von offenen Standards und Schnittstellen, wo dies technisch und finanziell möglich ist.